Quo Vadis – Wohin geht die SPD

Veröffentlicht am 03.08.2016 in MdB und MdL

Ist die SPD eigentlich noch Volkspartei? Und ist die SPD noch sozial? Diese und weitere Fragen stellten interessierte BürgerInnen und GenossInnen bei der Veranstaltung „Ouo Vadis – Wohin geht die SPD“ des Ortsvereins SPD-Gartenstadt dem Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann.

Für Stefan Rebmann steht fest: „Wir müssen wieder eine Politik machen, die die Menschen greifen können, die sie mitnimmt und bei der sie merken, dass sich die Politik um ihre Anliegen kümmert. Wir werden nicht für die Erfolge der Vergangenheit gewählt wie etwa der Mindestlohn, das Tariftreuegesetz, die Rente mit 63, eine bessere Kinderbetreuung, die Entlastung der Kommunen, die Übernahme des BAföG durch den Bund, das Elterngeld oder das Lohnfortzahlungsgesetz, um nur einige zu nennen. Die SPD leistet gute Arbeit, die Abgeordneten der SPD sind draußen unterwegs und kümmern sich um die Menschen. Als bei XXXL, General Electric (ehemals Alstom), Bombardier und dem Realmarkt Sandhofen die Hiobsbotschaften für ArbeitnehmerInnen nicht abrissen standen die SPD-PolitikerInnen den Beschäftigten zur Seite. Sie waren es, die den Kontakt zu den Wirtschaftsministerien hergestellt und sich aktiv für den Erhalt der Arbeitsplätze in Mannheim eingesetzt haben. Dennoch muss die SPD klarer in ihren Zielen und in ihren Aussagen werden.“

Die Frage, wie man die Menschen wieder für die SPD begeistern können, beantwortete Stefan Rebmann wie folgt: „Indem wir Gerechtigkeit wieder zu unserem übergeordneten Ziel machen. Wir als SPD stehen für Fairness, das heißt gute und sichere Arbeitsplätze, faire und gute Renten für alle, soziale Sicherheit in allen Lebensphasen. Wir wollen faire Chancen für alle und das bedeutet gute Bildung für alle Menschen und ausreichend guten und bezahlbaren Wohnraum auch für geringe Einkommen. Chancen müssen unabhängig vom Einkommen oder dem sozialen Status gleich verteilt sein. Wir müssen klar machen, dass es eine solche Fairness nur mit der SPD geben kann.“

Auch für Andrea Hillenbrand, Vorsitzende der SPD-Gartenstadt, steht fest, dass im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik immer der gesellschaftliche Zusammenhalt stehen muss. Die SPD müsse zeigen, wie ein gutes Miteinander in Deutschland auch in Zukunft gesichert werden könne. Darin habe die sozialdemokratische Partei mehr Erfahrung als alle anderen Parteien. Sehr gefreut haben sich die GenossInnen der SPD-Gartenstadt über das neue Mitglied in ihren Reihen, Benjamin Herrmann, ihm wurde durch Stefan Rebmann das Parteibuch übergeben.

Stefan Rebmann ist seit 2011 Mitglied des Bundestages und war davor viele Jahre beim Deutschen Gewerkschaftsbund aktiv. Er hat 2014 den interfraktionellen Antrag „Gute Arbeit weltweit – Verantwortung für Produktion und Handel global gerecht werden“ im Bundestag auf den Weg gebracht. Der Abgeordnete, seit März 2016 entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ging auch auf die Entwicklungsarbeit ein, die nach seiner Meinung zwei ursozialdemokratische Werte vereint: Gerechtigkeit und internationale Solidarität. Entwicklungsarbeit bedeute nicht, dass sich der globale Süden nach Vorbild der Industriestaaten entwickelt. Das Ziel sei vielmehr, dass alle Staaten mehr soziale Gerechtigkeit entwickeln und fairen Welthandel treiben, so dass alle Menschen weltweit die Chance auf ein Leben in Würde haben. Entwicklungspolitik sei auch Prävention und trage dazu bei, Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen. Gute Entwicklungspolitik schafft Rebmann zufolge echte Perspektiven vor Ort für die Menschen und bekämpft damit zugleich Fluchtursachen. Bilde n.l.n.r Stefan Rebmann, Benjamin Herrmann, Andrea Hillenbrand

 

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